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Veranstaltungen Horst Ott macht sich bei DGB-Maikundgebung für Rentenerhöhung und Mindestlöhne stark

Mindestlohn und Rente sowie ein kräftiger Schuss gegen Wirtschaftsbosse und Parlamentarier bestimmten die Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in der Immenreuther Mehrzweckhalle. Der zweite Bevollmächtigte der IG-Metall, Verwaltungsstelle Amberg, Horst Ott, griff die Versäumnisse sowie Fehler der Politik an und redete seiner Generation im Hinblick auf die Rente ins Gewissen.

SPD-Ortsvorsitzender Alfred Schuster eröffnete beim Frühschoppen zur schmissigen Musik der Kemnather Stadtkapelle die sehr gut besuchte Kundgebung. Sinkende Arbeitslosenzahlen im Landkreis Tirschenreuth stellten eine gute Nachricht dar. Die schlechte sei, dass es im Landkreis Bürger gebe, die für 2,50 Euro in der Stunde arbeiten müssten. "Da sind wir alle gefordert", betonte Schuster. Es müsse über Mindestlohn und Leiharbeiter geredet werden. Es bestehe das Recht, Mindestlöhne für jeden Berufszweig festzusetzen, die dem Arbeitnehmer eine den jeweiligen kulturellen Verhältnissen entsprechende Mindestlebenshaltung für sich und seine Familie ermögliche. Dafür wollen der DGB und die SPD kämpfen. Schuster forderte deshalb auf, die gestartete Unterschriftenaktion zu unterstützen. Listen lägen in den Rathäusern auf.

Veröffentlicht am 05.05.2008

 

Veranstaltungen 300 Besucher tanzen beim Starkbierfest der SPD bis tief in die Nacht

An guter Stimmung hat es beim Starkbierfest in der Mehrzweckhalle wahrlich nicht gemangelt. Der SPD-Ortsverein hatte zu der traditionellen Veranstaltung geladen. Das feine Gebräu und die musikalische Unterhaltung durch die "Südwind-Buam" lockten die Besucher in Scharen an.

Veröffentlicht am 28.02.2008

 

Wahlen Bürgermeister Peter Merkl kritisiert politischen Gegner wegen "Irreführungen"

Die SPD und Bürgermeister Peter Merkl wollen dafür sorgen, dass Immenreuth weiterhin attraktiv bleibt. "Messt uns an den Taten", sagte Vorsitzender Alfred Schuster zu den Zuhörern im Feuerwehrhaus Plößberg.

Bürgermeister Merkl betonte, dass die Gemeinde auch künftig den Immenreuther Kindergarten unterstützen werde. Da sich dieser allerdings in kirchlicher Trägerschaft befinde, sei ein Einfluss auf den laufenden Betrieb nur begrenzt möglich.

Veröffentlicht am 22.02.2008

 

Wahlen Kein Kuschelwahlkampf - Bürgermeister Peter Merkl spricht offene Baustellen an

"Wir wollen keinen Kuschelwahlkampf machen, sondern uns auch mit Themen auseinandersetzen", sagte Bürgermeister Peter Merkl in der Wahlversammlung in Ahornberg. Mit Blick auf die Vergangenheit listete das Gemeindeoberhaupt sehr viele offene Baustellen auf, deren Beseitigung durch den engen finanziellen Rahmen einige Zeit in Anspruch nehmen werde.

"Bei den Straßenbaumaßnahmen muss ein Zeichen gesetzt werden", sagte Peter Merkl in der sehr gut besuchten Veranstaltung im Gasthof "Zum Flötztal". Die Dorferneuerung mit der Neugestaltung des Rathausumfeldes, die Sanierung der Hochbehälter für die Wasserversorgung von Ahornberg und Poppenberg, die weitere Sanierung des Förderzentrums mit neuer Dacheindeckung, Brand- und Fluchtwegen sowie die Absicherung der Zutrittseinheit der Schule seien vordringliche Baustellen.

Veröffentlicht am 14.02.2008

 

Wahlen Nur gehobener Dienst für Bürgermeisteramt - SPD kritisiert Kandidatur von Maria Frauenholz (CSU)

"Muss, soll und kann" - das sind die drei Entscheidungsebenen, die den Ermessensspielraum einer Verwaltung abgrenzen. Im Immenreuther Kommunalwahlkampf werden sie wichtig, wenn es um die Frage geht, wer die Verwaltung im Falle eines Wahlsiegs der CSU-Bürgermeisterkandidatin Maria Frauenholz leitet.

Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass es ein Beamter des gehobenen Dienstes sein soll. Nach Ansicht der SPD hat die CSU diese Vorschrift in ihrer Versammlung eher großzügig ausgelegt. Der Ortsverband wies die Behauptung der Genossen, eine Gemeinde wie Immenreuth müsse einen solchen Bediensteten als Bürgermeister haben, als falsch zurück.

Veröffentlicht am 13.02.2008

 

Veranstaltungen 1933 - Verbot von SPD, AWO und DGB - Veranstaltung zum 75. Jahrestag des Reichermächtigungsgesetzes

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“
Der SPD- Fraktionsvorsitzende im Reichstag, Otto Wels
in seiner Rede gegen das Ermächtigungsgesetz

75 Jahre ist es her, dass die Arbeiterwohlfahrt, die freien Gewerkschaften und die Sozialdemokratische Partei vom Naziregime verboten wurden.
Mit der Veranstaltung am Samstag, den 19.07.08 ab 18:00 Uhr im Mitterteicher Josefsheim, möchten die drei Organisationen gemeinsam an bedeutende Ereignisse des Jahres 1933 erinnern.

Das Hauptreferat hält der ehemalige Vizepräsident des Bayerischen Landtags Bertold Kamm.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 13.07.2008

 

Bildquelle: BayernSPD.de Bildung Regierungserklärung Schneiders zur Bildung ist Schönrederei und Eigenlob - die Realität in Bayern sieht anders aus

"Eine Bildungsmilliarde für Bayern ist das bestangelegte Geld!"

Oppositionschef Franz Maget: Man muss wie der CSU-Schulminister schon autistische Züge haben, wenn man die Wirklichkeit in diesem Land so total ausblendet

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 04.07.2008

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

Landtagskandidat Alfred Schuster

 


Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf

 

 

 

Bayern-SPD News

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget ist hoch erfreut darüber, dass die drei von der PKK entführten bayerischen Bergsteiger wieder bald zu ihren Familien zurückkehren können. Franz Maget hat in einem Telefonat mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für die umsichtige und erfolgreiche Arbeit des Krisenstabes im Bundesaußenministerium gedankt.

Franz Maget: Unterste Schublade und demagogische Verleumdungen der Herren Beckstein und Huber

„Die CSU ist am Wochenende von Frau Merkel zurechtgestutzt und endgültig zur kleinen Schwester der CDU degradiert worden - erkennbar ohne jeden Einfluss auf die Bundespolitik. In ihrer Not müssen Beckstein und Huber in die unterste Schublade und zu demagogischen Verleumdungen greifen. Wer beim normalen demokratischen Wettbewerb dem politischen Gegner plötzlich Hass unterstellt, hat jedes Augenmaß verloren.

Zur Ablehnung von Mindestlöhnen durch die CSU erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD, Ludwig Stiegler, MdB:

"Die CSU lehnt gesetzliche Mindestlöhne ab, obwohl sie in der Bayerischen Verfassung vorgesehen sind. Sie lehnt die Aufnahme der Leiharbeit in das Arbeitnehmerentsendegesetz auf. Sie will, dass Zehntausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu Hundelöhnen arbeiten. Sie ist der Komplize der Lohndrücker.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Bayern wählte auf ihrer Landeskonferenz am Samstag, 19.07.08, Adelheid Rupp mit 96% erneut zur Landesvorsitzenden.

Die Situation von erwerbstätigen Frauen bestimmte die inhaltliche Diskussion der Konferenz.

"Angela Merkel hat der CSU bei ihrem wichtigsten Thema, der Pendlerpauschale, keinen Millimeter nachgegeben. Beckstein und Huber konnten sich nicht durchsetzen."

"Die Ablehnung der Aufnahme von Zeitarbeit in das Entsendegesetz zeigt, dass die Kanzlerin weiterhin vom Wirtschaftsflügel der CDU/CSU ferngesteuert wird."

Zum heutigen Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CSU-Parteitag und zur Debatte um die Wiedereinführung der Pendlerpauschale erklärt der stellv. SPD-Landesvorsitzende und SPD-Landesgruppenchef, Florian Pronold, MdB:

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, und der Vorsitzende der bayerischen Landesgruppe im Bundestag, Florian Pronold, fordern gemeinsam ein bayerisches Pendlergeld aus Landesmitteln, das noch für das Jahr 2008 wirksam wird.
Nach Franz Magets Überzeugung kann ein Gesetzgebungsverfahren für ein bayerisches Pendlergeld unmittelbar nach der Landtagswahl im Oktober beginnen. Der dafür notwendige Nachtragshaushalt sowie die gesetzliche Grundlage für eine spezifisch bayerische Unterstützung für Pendler können dann in diesem Jahr noch verabschiedet werden, „damit dem bayerischen Pendler bereits 2008 geholfen wird.", so Maget. Er hält auch die Finanzierung für gesichert, da das bayerische Finanzministerium für das laufende Haushaltsjahr mit Haushaltsverbesserungen von einer halben Milliarde Euro rechnet.